Sonstiges

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Update 30. Juni 2011:

Historischer Beschluss: Bundestag besiegelt Aus für Atomkraft bis 2022

Am letzten Junitag war es soweit, nun ist der Atomausstieg beschlossene Sache. Eine Reihe von gesetzen legitimieren die Energiewende in Deutschland und bereiten eine wichtige Basis für den Neuaufbau der deutschen Energieversorgungsstruktur.

DER SPIEGEL: Was beschlossen wurde.... 

Spiegel TV: Video zum Ausstiegsbeschluss...

Wie bereits bei dem Verbot von Glühbirnen so kann es auch im Gebäudebereich durchaus zu deutlichen Veränderungen kommen:

Die EU-Kommission hat am 10. November 2010 ihre neue Strategie für „wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“ vorgestellt. In der Mitteilung „Energie 2020“ werden energiepolitische Prioritäten der nächsten zehn Jahre festgelegt. In der Mitteilung benennt die Kommission fünf oberste Prioritäten. Ausgehend von diesen Prioritäten und den vorgestellten Maßnahmen wird die Kommission in den nächsten 18 Monaten konkrete Gesetzgebungsinitiativen und Legislativvorschläge erarbeiten.

Zwei Sektoren weisen hierbei das größte Energieeinsparpotenzial auf:

Verkehr und Gebäude

Um Hauseigentümer und lokale Einrichtungen bei der Finanzierung von Renovierungs- und Energieeinsparmaßnahmen zu unterstützen, werde die Kommission bis Mitte 2011 Investitionsanreize und innovative Finanzierungsinstrumente vorschlagen.

In Deutschland gibt es derzeit drei wesentliche Wege, um derartige Zielvorgaben umzusetzen:

• EnEV - die kommende Energieeinsparverordnung 2012
• EEG – das Erneuerbare Energien Gesetz
• Förderprogramme, wie bspw. MAP, KfW-Zuschüsse, KfW-Kredite usw.

Diskrepanz zwischen EU-Tendenz und schwarz-gelber Bundespolitik heute

Die aktuelle Bundesregierung entspricht mit ihren aktuellen Maßnahmen nicht dieser Richtungsvorgabe. Das Gegenteil ist der Fall, mit den Kürzungen in wichtigen Förderbudgets hat die Regierung die Planungsunsicherheit bei potenziellen Gebäudesanierern erhöht.